Klima Krawall Krise

„Ein handelsübliches Handwaschbecken; in dieses wird – wie von unsichtbarer Hand – in immer größerer Geschwindigkeit immer mehr Wasser eingelassen. Und trotz eines gut funktionierenden Abflusses steigt der Wasserstand kontinuierlich an.
Das Problem wird zunehmend offensichtlich und eine Reihe von anerkannten und selbsternannten Experten, Entscheidungsträgern und Moralisten versammeln sich um den Beckenrand, um eine Reihe von Vorschlägen zu äußern, die ein Überlaufen verhindern sollen:
- die Ränder des Beckens sollten erhöht werden,
- man könnte weitere Löcher ins Becken schlagen oder
- Eimer unter das Becken stellen,
- komplex gesteuerte Ablauf- bzw. Leitungssysteme nachrüsten, so dass das Wasser länger braucht, um an den Beckenrand zu kommen,
- ein zweites Becken bauen und den Hahn dort hin drehen,
- man müsste den Beckenrand parzellieren und mit der (freiwilligen) Verpflichtung bzw. Auflage zum Kauf anbieten, dass in den jeweils neu geschaffenen nun privaten Eigentumsbereichen das Wasser nicht ansteigt,
- es müsste ein „Ruck durch die Gesellschaft“ gehen, um gemeinsames Abschöpfen zu ermöglichen, natürlich unter Anleitung.

Sollten diese Vorschläge greifen, könnte man beruhigt immer mehr Wasser, und wenn möglich noch schneller laufen lassen. Einige wenige, die Vorschläge machen, die Wasserausflussmenge zu drosseln, indem der Hahn einfach zuzudrehen ist, werden zumeist als realitätsfremde Querulanten mit dem Hinweis ignoriert, dass Wasser zum Leben notwendig sei.“1
Eines steht fest früher oder später wird das Becken überlaufen. Was in den 1970er Jahren noch in ferner Zukunft lag ist nun Wirklichkeit geworden; das Artensterben schreitet immer schneller voran; die Wüsten dehnen sich aus; zwischen den Jahren 1995 und 2007 waren die elf Wärmsten seit Beginn der Aufzeichnungen; der Meeresspiegel steigt dramatisch an; Wetterereignisse werden immer extremer usw. usf.2
Während es in früheren Debatten auf offizieller politischer Ebene noch darum ging wie der „Klimawandel“ zu verhindern sei, hat mensch heute wohl resigniert. Es wird nur noch über das Umgehen mit seinen Folgen diskutiert und wie trotz der begrenzten Ressourcen ein „grenzenloses Wachstum“ möglich bleibt. Auch die aktuellen öffentlichen Debatten gehen meist nicht über den Appell hinaus zu einem „Öko-Stromanbieter“ zu wechseln oder nur noch „Fair-Trade“ Produkte zu kaufen. Die Frage einer grundlegenden gesellschaftlichen Veränderung ist jedoch in keinem Feuilleton zu finden. Vielmehr ist von einem „klimaneutralen Zeitalter“ oder einer „dritten industriellen Revolution“ zu hören. Somit erweisen sich sämtliche politische Konzepte als abhängig von bestehenden ökonomischen Imperativen, die sich als eben nicht nachhaltig erwiesen haben.
Dieser Text will sich aus radikaler Perspektive besonders mit dem Thema des „Klimawandels“ auseinandersetzen. Dabei soll es nicht um eine „nachhaltigere Gesellschaft“ gehen, sondern darum, dass es für Mensch und Natur nur in der Form eines anderen Ganzen eine Zukunft geben kann.
„Die kapitalistische Produktion entwickelt daher nur die Technik und Kombination des gesellschaftlichen Produktionsprozesses, indem sie zugleich die Springquelle alles Reichtums untergräbt: die Erde und den Arbeiter.“3
In Folge der industriellen Revolution und dem Aufkommen des Kapitalismus ist die moderne Gesellschaft zu dem bedeutendsten Faktor des ökologischen Gleichgewichts geworden, welcher dieses ins Wanken brachte. Die negativen Folgen für die Natur werden wahrgenommen und enorme „Kräfte“ für effizienzsteigernde Maßnahmen aufgebracht um diese abzufedern. Diese „Umweltschutzmaßnahmen“ sind jedoch (konstantes) „Kapital“, welches sich nicht vermehren lässt. Solche Maßnahmen sind in den „westlichen Demokratien“ oftmals obligatorisch. Daher wird es für das Kapital zunehmend lukrativer in Räume zu investieren, in denen keine oder geringere ordnungspolitische Umweltschutzmaßnahmen bestehen.4 Die daraus resultierende Beschleunigung der Akkumulationsprozesse stehen dabei in einem grundlegenden Widerspruch zu der „natürlichen Zeit“, die die Natur benötigte um die Rohstoffe zu produzieren.5 Um die „verwerteten“ Stoffe wiederum zu verwertbaren Ressourcen zu machen, muss zudem immer wieder neue fossile Energie verbraucht werden.
Wieso ist die kapitalistische Ökonomie also per se umweltzerstörerisch ?
„Zivilisation ist der Sieg der Gesellschaft über die Natur, der alles in bloße Natur Verwandelt.“6
In der Logik des Kapitalismus geht es jedem_r Akteur_in darum sein Kapital zu akkumulieren, sprich: Profit machen; mehr Wert zu produzieren.
Erstens ist der Wert dabei immer an stoffliche Natur gebunden (sei es bei einem Lebensmittel, oder jeglichen Dienstleistungen), somit wird etwas rein „gesellschaftlich produziertes“–der Wert– zur Basis vom Tausch eines Stofflichen. Die Grundlage des ökonomischen Austausches ist daher eine Abstraktion von der Natur, welche auch „zweite Natur“ genannt wird. Zweite Natur deshalb, da sie nicht von den Dingen selbst ausgeht, sondern von den Menschen unter den historisch spezifischen Bedingungen geschaffen worden ist. Innerhalb dieser zweiten Natur gilt es noch einmal zwischen zwei Aspekten zu differenzieren. 1. übt sie auf das menschliche Verhalten äußere strukturelle oder sachliche Zwänge aus, wodurch erst spezifische kapitalistische Phänomene entstehen können(wie z.B. der Wert). 2. wird diese zweite Natur selbst als natürlich gesehen; tagtäglich Reproduzieren wir ihre Imperative, da alle in den Zyklen von Ware, Geld und Kapital gefangen sind. Diese werden als naturhaft, unwandelbar und ahistorisch gesehen und sind somit auch als ideologische zu sehen.
Zweitens ist das allgemeine Äquivalent zum Wert das Geld, welches nur durch seine Quantität beschränkt ist. Das Kapital muss jedoch in seiner eigenen Logik dieser quantitativen Beschränkung entgegenwirken, dieses bestreben bleibt in der kapitalistischen Ökonomie immer maßlos.
Kapital und Natur stehen also in einem grundlegendem Widerspruch zu einander; „stofflich endliche Prozesse“ stehen im Widerspruch zu „wertmäßig unendlichen Prozessen“; „Natur ist in naturzeitlichem Kontext verordnet“, wobei hingegen „Naturstoffe als ökonomisch genutzte Stoffe einem kapitalistischem Zeitregime unterworfen sind“.
Woher kommt das immense Ausmaß der Naturzerstörung?
Um diese Frage zu beantworten ist ein Blick in die Geschichte notwendig. In den Jahren nach dem ersten Weltkrieg etablierte der amerikanische Industrielle Henry Ford eine Produktionsform; den so genannten „Fordismus“: Diese Produktionsweise zeichnet sich besonders durch zwei Charakteristika aus. Zum einen ist das die „Fließbandproduktion“, welche es durch das Aufteilen der Arbeitsschritte ermöglicht die Produktion zu optimieren und somit Waren, die vorher nur den wohlhabenderen Schichten zur Verfügung standen, der breiten Masse erschwinglich zu machen. Zum anderen Ford seinen Arbeitern_innen ein verhältnismäßig hohes Gehalt, welches ihnen ermöglichte in einem größeren Umfang zu konsumieren. Erst durch diese Produktionsweise ist der Konsum zur Massenware geworden.
In der Mitte der 1970er Jahre kam der „Fordismus“ in die Krise. In dessen Folge fand –besonders nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion– eine zunehmend global werdende Politik der Liberalisierung, Deregulierung, Privatisierung und des Abbaus sozialer und demokratischer Errungenschaften statt.7 Was dies konkret bedeutet, soll nun am Beispiel der natürlichen Ressource Wasser dargestellt werden.8
„ ,Wasserkrieg‘ in Afrika“(N24) Diese Schlagzeile macht deutlich, dass Wasser zunehmend knapp wird und wo etwas knapp wird, sind Profite möglich. Wasser ist zwar noch kein internationales Handelsgut wie Öl, aber es gibt schon Ansätze eines globalen Wassermarktes. Der Grundstein hierfür wurde auf der Wasser- und Umweltkonferenz der UNO in Dublin im Jahr 1992 gelegt. Hier wurde Wasser offiziell zum Wirtschaftsgut erklärt. Im Fokus der Unternehmen stehen besonders die urbanen Großräume in Asien, Afrika und Lateinamerika. Hier ist die allgemeine Tendenz so, dass den Endverbrauchern höhere Kosten zugemutet werden, ohne dass im Gegenzug die Versorgungsqualität und die ökologische Tragfähigkeit verbessert wurde.9
Ein weiteres Beispiel für diese Entwicklung ist die Londoner Wasserversorgung; namentlich das Unternehmen „Thames Water“. Im Jahr 2006 wurde dies von der „RWE“ an den australischen Anlagefond „Macquarie“ verkauft, somit wurde die Profitabilität der Londoner Wasserversorgung direkt mit dem Sparguthaben vieler australischer Lohnabhängiger verbunden.10
Verteidiger dieser neoliberalen Entwicklung argumentieren damit, dass eine Privatisierung der Natur die Verknappung der natürlichen Ressourcen löse, indem sich dieses Problem dadurch lösen lässt, dass die Nachfrage das Angebot bestimmt. Diese Variante des „grünen Kapitalismus“ steht jedoch in einem grundsätzlichen Widerspruch zu einem ernst gemeinten Begriff der „Nachhaltigkeit“, da hierdurch die Probleme nicht gelöst, sondern die Konsequenzen auf die Menschen und Räume verschoben werden, die schon jetzt mit ihnen kämpfen müssen.
Nachdem wir nun die Ökonomie in einigen wenigen Bereichen betrachtet haben, wollen wir nun noch einen Blick auf dasjenige Konstrukt werfen, welches im Zentrum allen politischen Handelns gesehen wird: Der Staat.
Welche Funktion hat der „bürgerliche (Rechts-)Staat“?
Durch seine Gesetze legt der Staat den Handlungsrahmen fest, innerhalb dessen jede_r Akteur_innen agieren darf. Dadurch ist seine Aufgabe in erster Linie das Aufrechterhalten der Verhältnisse. Er muss die Bewegungen und Veränderungen dieser beobachten und gegebenenfalls für „Sicherheit“ sorgen. Im Falle des „Sozialstaates“ sorgt er ebenfalls für eine „Grundversorgung“ der Gesellschaft.
Damit der Staat ohne größere Probleme handeln kann ist das politische System auf die Zustimmung und in seiner Rechtfertigung auf den Großteil seiner Bürger_innen angewiesen, die er immer wieder reproduzieren muss. Wie werden Zustimmung und „Legitimation“ produziert? Wie artikulieren sich diese?
„Derjenige, welcher der Sichtbarkeit unterworfen ist und dies weiß, übernimmt die Zwangsmittel der Macht und spielt sie gegen sich selber aus; er internalisiert das Machtverhältnis, in welchem er gleichzeitig beide Rollen spielt; er wird zum Prinzip seiner eigenen Unterwerfung.“11
Die Zustimmung wird auf mehreren Ebenen gebildet. Ein besonders wichtiger Punkt ist hier die kollektive Identität der Nation. Diese wird auf der einen Seite durch das „Erinnern an die gemeinsame Geschichte“ und auf der anderen durch nationale Spektakel, wie z.B. der Fußball WM usw., geschaffen. Dabei wird darauf Abgezielt eine Gemeinschaft zu produzieren in der vermeintlich alle „Gleich“ und sich in den dienst der „gemeinsamen Sache“ zu stellen. Die Identität des_r einzelnen vermischt sich dabei mit der Nationalen. Die vordergründige Intention des Spektakels verschwimmt. Die Begeisterung wird vom Zweck zum Mittel; das Subjekt steht im Hintergrund und geht ganz in der Nationalen Gemeinschaft auf. Doch bis hierhin ist es oftmals ein weiter Weg. Für eine dauerhafte Integration findet eine fortwährende Disziplinierung des bürgerlichen Subjekts statt: Aufnahmetest für den Kindergarten, ständige Prüfungen in der Schule, Kameras an jeder Straßenecke und die allgegenwärtige Möglichkeit einer Polizeikontrolle unterzogen zu werden, sorgen dafür, dass das Wissen, Können und der Anpassungsgrad jedes Individuums immer wieder bewertet werden(können). Diese Ansammlung der Disziplinen ist der Unterbau der Unterwerfung der Menschen. Sie ist subtil, dennoch überall; selten zu sehen, aber dennoch immer präsent. Somit wird das Objekt der Disziplinen in einen normierten Rahmen erzogen und bildet so den Zwang zur Konformität. Wer unkonventionelle Wege geht fliegt z.B. von der Schule oder landet im Knast.
Woraus speist sich heute die Legitimation des Staates als politischer Akteur? Welche sind die Felder in denen er als Handelnder auftritt?
In Zeiten der Krisen sieht der Staat sich einigen Problematiken gegenüber. Der ökonomischen Krise rennt er nur noch hinterher und hangelt sich von „Rettungspaket“ zu „Rettungsschirm“. Die Möglichkeiten präventiv gegen ökologische Probleme vorzugehen sind verstrichen. Sozialen Konflikten, als gesellschaftlich brisantester sei hier der Kampf gegen den modernen Terrorismus genannt, steht er nicht als Problemlöser, sondern als Behandelnder der Symptome gegenüber. In all diesen Fällen ist die staatliche Einflussmacht äußerst gering. Der moderne Staat handelt nicht. Er lebt nur seine Definitionsgewalt aus. Die Agitation, außer die Ausübung von Gewalt und der Absicherung dieses Monopols, übernehmen vornehmlich außerstaatliche Institutionen (NGO’s) und Akteure.
Hier stellt sich die Frage wo die Indifferenz zwischen dem politischen Anspruch Probleme zu lösen und der scheinbaren politischen Unmöglichkeit zu handeln entsteht, so dass nur die oben genannte Konstitution der Form, sowie die nachhaltige Kontrolle derer Veränderungen (z.B. Internet) in seinem Handlungsspielraum liegen und, ob es für mensch vertretbar ist, sich auf diese Weise in einen Rahmen integrieren zu lassen, der es nicht schafft sich selbst an äußerliche Veränderungen und innerliche Probleme anzupassen.
„Und schließlich sind wir hier nur zu Besuch und werden uns den herrschenden Sitten fügen.“12
Ein weiterer Punkt, der nur auf eine verdrehte Weise in die öffentliche Diskussion Einzug findet,13 ist das eine zunehmende Anzahl von Menschen nicht mehr die Kraft oder Lust hat sich den Anforderungen der endlosen Wachstumsorientierung der Gesellschaft unterzuordnen. Das Dilemma an der Sache ist, dass wir alle irgendwie an Geld kommen müssen, um zu leben. Niemals ist ein Austreten aus den ökonomischen Imperativen möglich. Um „leistungsfähig“ zu bleiben nehmen die einen Ritalin, die anderen schießen sich –nicht nur –jedes Wochenende ab, treiben Sport, oder lassen sich von Kultur umhertreiben.
Ein erfülltes Leben, indem sich Mensch auf seine eigenen Bedürfnisse besinnen kann bleibt wenn überhaupt nur in geringem Maße und mit großer Anstrengung verbunden. Wir leben also in einer ökonomischen, politischen und sozialen Krise, die schier ausweglos erscheint. Die Frage, die sich nun stellt ist, ob die Situation wirklich ausweglos ist? Und wo politische Praxis ansetzen kann, wenn dies nicht der Fall ist?
„Sollten Sie dies für utopisch halten,
so bitte ich Sie, darüber nachzudenken, warum es utopisch ist.“14
Ja, die Situation ist wirklich ausweglos. Schauen wir uns nur einmal die südeuropäischen Demokratiebewegungen an. Dort gehen tausende „Empörte“ für eine „bessere Demokratie“ auf die Straße. Sie suchen dabei aber keinen Weg aus dem Ganzen, sondern nur eine Optimierung dessen und gehen somit den Weg der Geschichte einfach weiter, ohne diesen selbst in Frage zu stellen. Alleine sind sie damit nicht. Wenn wir noch einmal einen Blick in die Geschichte werfen, so sehen wir nur einen Trümmerhaufen von Ideologien und Utopien, die nicht halten konnten was in ihrem Namen versprochen wurde. Alle Versuche einer Emanzipation, die bis heute unternommen wurden, mussten Scheitern, weil sie nur einen „König“ aber nicht das „Volk“ töteten. Sie waren von dem naiven Glauben beseelt, dass sich der Rest schon regeln würde, wenn „Herrscher“ ausgetauscht/beseitigt worden sind. Doch sie begriffen nicht, dass sie selber ein Teil dessen waren was sie vernichten wollten. Denn erst dann wenn die Gesamtsituation als Ausweglose erkannt wird und mensch „seine eigene Ohnmacht zu einem Moment dessen macht, was er denkt und vielleicht auch was er tut“15 kann eine andere Welt möglich werden. Die gewaltsamen Aufstände, welche in dem letzten Jahrzehnt öfter stattfanden als in den 1960er Jahren, sind ein Indiz dafür, dass der Moment der Ohnmacht beginnt sich dem kollektiven (Unter-)bewusstsein aufzudrängen, aber kein Wissen darüber besteht. Dieses gilt es zu schaffen um daraus neue Perspektiven zu entwickeln. Doch wie?
Fortsetzung folgt…

1: http://www.sopos.org/aufsaetze/4caaf1ed8f6ce/1.phtml
2: Vgl. hierzu u.a.
3: MEW 23, 529f.
4: Dies wurde erst durch die Globalisierung und dem beschleunigten Daten- und Warenverkehr möglich.
5: Kohle, Öl, Gas usw.
6: Adorno, T.W.; Horkheimer, M.: Dialektik der Aufklärung: Elemente des Anitsemitismus, 1944, 219.
7: Vgl.
8: Weitere Beispiele sind z.B. Agrarland und Luft(Atmosphäre).
9: Vgl..
10: http://www.wiwo.de/unternehmen-maerkte/rwe-verkauft-thames-water-an-macquarie-157983/
11: Foucault, M.:Überwachen und Strafen, 1977, S. 260.
12: Camus, A.: Der Belagerungszustand, aus: Dramen, 1966, S. 138.
13: Als Beispiel ist hier das Spiegel Titelthema: „Volkskrankheit Depression“ zu nennen.
14: Brecht: Radiotheorie.
15: Adorno, T.W.: Aus Erziehung zur Mündigkeit: Erziehung zur Mündigkeit,1979, S.147.